Künftig werde auf allen Norbert-Hofa Kassazetteln eine Telefonnummer für Hilfe bei Menschenrechtsverletzungen aufgedruckt sein. FPÖ Abgeordneter Norbert Hofa: „Der Menschenrechtsnotruf hilft ungeimpften Menschen, die von ihrer Familie, Gemeinde oder Regierung genötigt und bedroht werden. Der Supermarkt ist einer der wenigen Orte an denen solche Menschen im 2G-Zwangslockdown noch unbehelligt hin dürfen.”
Unter der Telefonnummer des Menschenrechtsnotrufs (01) 2345 6789 10 solle erste psychosoziale und juristische Hilfe angeboten werden. Auch ein Ungeimpfte-Haus sei geplant, in dem ungeimpfte Frauen und Männer sich vor Dominanz und Staatsgewalt versteckten könnten.
Unterdessen gaben ÖVP und Grüne bekannt das Prinzip der Sippenstrafe weiter ausbauen zu wollen.
ÖVP Arbeitsminister Mattheus Kocher: „Die Sippenstrafe ist effizient und sicher für die Regierung und ihre Gesetze. Der Kontrollaufwand reduziert sich – von der großen Gesamtbevölkerung mit knapp 9 Millionen Menschen, auf wenige Gemeindeoberhäupter. Alle Gemeinden bekommen Geld, nur nicht jene Gemeinden in denen mehrere Menschen ungeimpft sind.
Da sich bei der Sippenstrafe sozialer und psychischer Druck von alleine, und damit ohne gerichtlich beklagbare Anordnungen, auf die Ebene der nachbarschaftlichen Beziehungen auslagert, ist die Regierung menschenrechtlich auf der sicheren Seite.
Dieser Rechtsfortschritt ist eine gute Sache, gerade für das Parlament. Die Sippenstrafe ist ein völlig neues, innovatives, wissenschaftliches verhaltensökonomisches Tool, und wurde bisher noch nie in Österreich eingesetzt.
Die Sippenstrafe ist effizient und sicher, und schützt die Regierung und ihre Gesetze vor Menschenrechtsklagen.”