Es sieht so aus als haben sich die Grünen ihre Zustimmung zur Impfpflicht teuer von der ÖVP abkaufen lassen.
Vizekanzler Werner Kugler kündigte heute stolz ein Veganismuspflicht-Rahmengesetz an – mit ihm am Podium: Bundeskanzler Karl Neuhammer und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Kastinger. Eigenname: das vegane Trio
Das Rahmenprogramm umfasse 3 Phasen:
Ab dem 1. April sei der Erwerb von Fleisch verboten. Auch die Fleischproduktion werde zu diesem Zeitpunkt grundsätzlich strafbar. Kontrolliert werde das aber erst in Phase 2
ab 1. Juni: die Polizei führe dann neben den Stichproben (Impfpflicht) auch Einkaufsproben bei Verkehrskontrollen und anderen Verwaltungsdelikten durch. Ebenso auch landwirtschaftliche Betriebskontrollen von auffälligen Demonstrierenden. Dies solle das erneute Auflodern von Bauernaufständen verhindern.
Ab 1. Juli (Phase 3) würde eine automatisierte Kontrolle von digitalen Kassabelegen auf Fleischprodukte durch FinanzOnline stattfinden. Auch gemeldete Tierbeständen würden automatisiert durch die AMA abgefragt und bestraft werden.
Vizekanzler Kugler (Grüne): „Der Klimawandel betrifft uns alle und besonders unsere Kinder. Wenn schon Corona die Kindheit unserer Kinder ruiniert hat, was ich zutiefst bedaure, dann müssen wir umso mehr dafür sorgen, dass der Klimawandel nicht auch noch ihr Altersleben verdirbt. Die Generation unserer Kinder darf nicht doppeltes Opfer unserer CO2 intensiven globalisierten Konsumwarenwirtschaft werden. Darum müssen wir auf Egoismen verzichten und etwas für unsere Kinder tun, der Fairness wegen, auf Fleisch verzichten, für unsere Kinder, wenn sie alt sind, weil wir ihre unbeschwerte Kindheit schon unwiederbringlich zerstört haben. Seien wir fair und vorausschauend. Daher haben Sie Verständnis dafür, dass wir eine Veganismuspflicht beschließen.“
Landwirtschaftsministerin Kastinger (ÖVP): „Das Veganismuspflicht-Rahmengesetz ist ein flexibles Gesetz. Nicht alle 3 Phasen müssen in Kraft treten. Wenn Experten mir versichern dass unsere Maßnahmen ausreichend wirken und der Klimawandel vorbei ist, wird es nicht mehr zu Phase 3 kommen.“
Bundeskanzler Neuhammer (ÖVP): „Der Klimawandel darf nicht verharmlost werden. Durch den Klimawandel werden Milliarden von Menschen generationenübergreifend leiden, wenn wir ihn nicht stoppen. Zeigen Sie sich verantwortlich und solidarisch! Verzichten Sie auf Fleisch! Wir dürfen und werden keine Klimawandelopfer sehenden Auges zulassen. Ein jeder von uns wird sich an den Maßnahmen beteiligen! Wir werden alles tun was nötig ist um den Klimawandel zu stoppen, koste es was es wolle.“